Wenn bei der EU-Wahl am 26. Mai 2019 in Österreich rund 6 Millionen Wahlberechtigte an die Wahlkabine treten, werden in der ganzen EU mehrere hundert Millionen Menschen mit ihnen gehen – hoffentlich bist auch du dabei, sofern du schon wahberechtigt bist.

Nach der Nationalratswahl 2017 folgt nun die nächste große Wahl, die des EU-Parlaments. Diese Wahl betrifft 512 Millionen Menschen in 28 Ländern, hat also ganz andere Ausmaße und Auswirkungen, als wir es von unseren nationalen Wahlen gewohnt sind. Wenn am 26. Mai 2019 in Österreich rund 6 Millionen Wahlberechtigte an die Wahlkabine treten, werden in der ganzen Europäischen Union mehrere hundert Millionen Menschen mit ihnen gehen. Es ist somit eine der größten demokratischen Wahlen auf unserem Planeten. Auf jeden Fall ein Grund, stolz auf dieses Projekt EU zu sein. Wahlberechtigt sind wie auch bei nationalen Wahlen alle Bürger ab dem vollendeten 16. Lebensjahr.

Was wird bei der Wahl zum Europäischen Parlament gewählt?

Wie der Name schon sagt, wählen wir am 26. Mai die Abgeordneten zum Europäischen Parlament, das seinen Sitz in Brüssel und Straßburg hat. Im EU-Parlament finden sich 751 Sitze, die auf Vertreter/innen der 28 Mitgliedsstaaten entsprechend ihrer Einwohnerzahl verteilt werden. Auf Österreich entfallen 18 Sitze. Nachdem der Brexit in den Herbst verschoben wurde, werden auch die Briten noch einmal an den Wahlen teilnehmen.

Was ist das Europäische Parlament?

Grob gesagt ist die EU-Wahl das europäische Pendant zur österreichischen Nationalratswahl, bei der das nationale Parlament in Wien gewählt wird. Die 751 Abgeordneten des EU-Parlaments entscheiden über sämtliche Gesetze auf EU-Ebene. Dabei ist es mit dem Rat der Europäischen Union (auch Ministerrat genannt), der sich aus den Ministern der Mitgliedsstaaten zusammensetzt, gleichberechtigt. Vergleichen lässt sich dieses System mit dem österreichischen Nationalrat und Bundesrat. Die Gesetzesvorlagen, über die abgestimmt werden, legt die Europäische Kommission vor – die man grob mit einer Regierung eines Nationalstaates vergleichen könnte.

Was bringt uns das Europäische Parlament?

In den letzten Jahren beschloss das EU-Parlament unter anderem ein Verkaufsverbot von Einwegplastik (Plastiksackerl, Plastikbesteck und -becher etc.) ab 2021, Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit mit verpflichtenden Notbremsassistenten für PKWs und Abbiegeassitenten für LKWs ab 2022, Freihandelsabkommen mit Drittländern und Maßnahmen zur Erleichterung des innereuropäischen Handels.
Oft widmet sich das EU-Parlament eigenartigen Themen wie Schnullerketten, Gurkenkrümmungen oder Duschköpfen. Was lächerlich wirken mag, hat meist das Ziel, die 28 verschiedenen Vorschriften der EU-Staaten auf einen einheitlichen Nenner zu bringen, um den Handel in der EU zu erleichtern und zu stärken.

Die Qual der Wahl am 26. Mai

Doch wo können wir nun unser Kreuzerl setzen? Die Parteienlandschaft des EU-Parlaments ist den nationalen Parteiengefügen nicht unähnlich. In der Vergangenheit entsendeten ÖVP und SPÖ die meisten Abgeordneten nach Brüssel und Straßburg. Am 26. Mai werden sieben Parteien auf den Stimmzetteln zur Wahl stehen: ÖVP (Spitzenkadidat: Othmar Karas), SPÖ (Andreas Schieder), FPÖ (Harald Vilimsky), Die Grünen (Werner Kogler), NEOS (Claudia Gamon), EUROPA JETZT (Johannes Voggenhuber), KPÖ PLUS (Katerina Anastasiou).

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EU-Wahl in Österreich

Europäisches Parlament

Beitragsbild: Oliver Cole/Unsplash